Offener Brief des Bürgermeisters

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

ein ereignisreiches Jahr 2019 neigt sich dem Ende. Am 12. November 2019 kündigte das Unternehmen Tesla an, in der Region Berlin/Brandenburg in den nächsten Jahren eine bedeutende Industrieansiedlung zu errichten. Damit ergeben sich für die Gemeinde Grünheide (Mark) einmalige Möglichkeiten der Entwicklung und vor allem die Chance, qualifizierte Arbeitsplätze auch für unsere nachfolgenden Generationen zu schaffen. Sowohl in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.2019 als auch in der Kreistagssitzung am 04.12.2019 machte der Minister für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg, Herr Prof. Dr. Steinbach deutlich, dass wir uns auf dem Weg zur Ansiedlung erst bei ca. 50 % befinden.

Bereits am 17.11.2019 ist beim Land Brandenburg unter der Leitung des Ministerpräsidenten, Herrn Dr. Woidke eine Task Force gebildet worden. Ihr gehören neben 6 Ministern sowohl der Landrat des Landkreises Oder-Spree als auch der Bürgermeister der Gemeinde Grünheide (Mark) und Vertreter des Investors an. In drei der fünf gebildeten Arbeitsgruppen (jeweils geleitet durch die zuständigen Minister) ist die Gemeinde Grünheide (Mark) durch den Bürgermeister vertreten. In diesen Arbeitsgruppen werden zeitnah der Verfahrensablauf und die notwendigen Verfahrensschritte beraten und der Task Force zur Entscheidung vorgelegt. Der Landrat des Landkreises Oder-Spree hat ebenfalls eine Arbeitsgruppe mit den Fachämtern und den beteiligten Kommunen eingerichtet. Diese AG wird erstmalig am 16.12.2019 tagen.

Der Wirtschaftsminister hat in den beiden Veranstaltungen am 14.11.2019 und am 04.12.2019 lobend erwähnt, dass in der Gemeinde Grünheide (Mark) eine positive Grundstimmung aber keine Euphorie oder gar Hysterie herrscht. Gleichzeitig hat er vor beiden Gremien (Hauptausschuss und Kreistag) appelliert, nicht den zweiten vor dem ersten Schritt zu machen.

Voreiliger Aktionismus zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist nicht angebracht. Das eingeleitete Verfahren wird nach allen gesetzlichen Vorgaben und unter Einbeziehung aller zu Beteiligenden in den gesetzlich vorgeschriebenen Fristen erfolgen. Der Erfolg ist im Wesentlichen von der Qualität der vom Investor einzureichenden prüf- und genehmigungsfähigen Unterlagen abhängig.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grünheide (Mark) hat in ihrer Sitzung am 28.11.2019 den Hauptausschuss und den Vorsitzenden des Finanzausschusses per Beschluss legitimiert, in Vorbereitung der jeweiligen Gemeindevertretersitzung alle Fragen Tesla betreffend zu beraten.  Wir werden diesen Beschluss konsequent umsetzen.

Mit den Ortsvorstehern der 6 Ortsteile ist am 19.11.2019 eine zeitnahe und umfassende Information zum Thema Tesla durch den Bürgermeister vereinbart worden.

Ich bitte Sie nun, unsere einmalige Chance mit diesem Vorhaben nicht durch übereilten Aktionismus und Spekulationen bzw. Mutmaßungen zu gefährden.

In der Hoffnung, dass wir gemeinsam unseren Beitrag zu diesem gigantischen Projekt leisten, verbleibe ich mit den besten Wünschen für ein schönes Weihnachtsfest und dem Wunsch nach persönlichem Wohlergehen, Gesundheit und Erfolg für 2020.

Arne Christiani
Bürgermeister